Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privatrechtlichen Versorgungszusage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privatrechtlichen Versorgungszusage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Durchführung des versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privatrechtlichen Versorgungszusage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anrecht aus privatrechtlicher Versorgungszusage nach Beamtenversorgungsgesetz unterliegt interner Teilung
Verfahrensgang
- AG Oldenburg, 24.08.2010 - 64 F 13/10
- OLG Oldenburg, 12.09.2012 - 14 UF 161/10
- OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10
- BGH, 23.01.2013 - XII ZB 575/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.01.2011 - XII ZB 504/10
Interne Teilung nach Versorgungsausgleichsgesetz: Angabe der Fassung oder des …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10
Da es an einer Versorgungsordnung fehlt, die die Übertragung der Anrechte im Wege der internen Teilung regelt, hat der Senat im Hinblick auf die rechtsgestaltende Wirkung des Beschlusses den Tenor klarstellend um die Anforderungen gemäß § 11 VersAusglG konkretisiert (vgl. BGH Beschluss vom 26.01.2011 - XII ZB 504/10 - FamRZ 2011, 547). - BGH, 14.07.2011 - III ZB 75/10
Rechtsweg für Streitigkeiten über Versorgungsansprüche eines Arbeitnehmers gegen …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10
Der privatrechtliche und arbeitsrechtliche Charakter des Anstellungsverhältnisses wird dadurch nicht berührt (so auch BGH , Beschluss vom 14. Juli 2011 - III ZB 75/10, MDR 2011, 1063). - BGH, 23.01.2013 - XII ZB 575/12
Arbeitsvertraglich zugesagte Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften: …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10
Rechtsbeschwerde BGH XII ZB 575/12. - BGH, 18.04.2012 - XII ZB 473/10
Versorgungsausgleichsverfahren: Wegfall der Voraussetzungen für eine …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.09.2012 - 14 UF 161/10
Soweit die Antragstellerin ein Anrecht bei der Beteiligten zu 4. erworben hat, ist nach der gemäß § 5 Abs. 2 S.2 VersAusglG zu berücksichtigenden Neufassung der Satzung der Beteiligten zu 4. die Bewertung des Ausgleichsrechts und damit auch die nach der Satzung vorgesehene interne Teilung des Anrechts nunmehr möglich und geboten (vgl. dazu BGH , Beschluss vom 18. April 2012 - XII ZB 473/10, FamRZ 2012, 1130 f ).